Pfleger, Ärzte und Arbeitgeber aus ganz Deutschland demonstrierten am Donnerstag in Berlin vor dem Brandenburger Tor gegen die Finanz- und Personallage an deutschen Krankenhäusern. Es war die größte Demonstration seit dem Ende des zweiten Weltkrieges.

Inzwischen hat auch der letzte Bundesbürger nicht nur gehört sondern am eigenen Leib spüren können, dass unser Gesundheitssystem am Rande des Zusammenbruchs steht. Die Kosten steigen stetig an, doch Leistungen und Bezahlungen gehen zurück. Deutschland gibt soviel Geld wie kein anderes Land für sein Gesundheitswesen aus, doch es ist nicht zu spüren, da strukturelle Schwächen das Geld verpuffen lassen.

Während man früher als Arzt im 5.Studiensemester bereits seinen Porsche bestellen konnte, können junge Ärzte heute froh sein, wenn sie über die Runden kommen. Besonders in Krankenhäusern sind die Arbeitsbedingungen katastrophal. Kein Wunder, dass immer mehr qualifiziertes Personal versucht im Ausland eine Anstellung zu bekommen.

Das aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden bestehende „Aktionsbündnis zur Rettung der Krankenhäuser“ kritisierte die von der Bundesregierung beschlossene Finanzspritze als unzureichend und forderte die Abschaffung der Budgetdeckelung für deutsche Kliniken. „Die Krankenhausfinanzierung in unserem Land hat einen Knick“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske. FDP und Linke unterstützten den Protest. AOK-Vizechef Herbert Reichelt sprach hingegen von „Panikmache“.

Der Präsident des Sozialverbands VdK, Walter Hirrlinger, warnte vor einem Anstieg der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung. „Hier werden Milliardenbeträge auf Kosten der Versicherten und Arbeitgeber an die Krankenhäuser gegeben“, erklärte Hirrlinger am Donnerstag. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte am Mittwoch gesagt, die von den Krankenkassen kommenden 3,2 Milliarden Euro für die Kliniken entsprächen einem Anstieg der Beiträge um 0,3 Prozentpunkte.

Schon vor 20 Jahren wurde in Deutschland die Diskussion über eine Gesundheitsreform ins Leben gerufen, doch bis heute hat sich nicht verändert. Wir haben nach wie vor zu viele Krankenkassen und eine uneffektive Organisation. Politiker wie Ulla Schmidt und Vorgänger geben mit vollen Händen das Geld der Beitragzahler aus und ducken sich vor den Lobbyisten.

Und das Problem das der fehlende Strukturwandel mit sich bringt, hat ja nicht nur Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen der Klinikmitarbeiter und die Pflege der Patienten, sondern durch die hohen Abgaben zur Krankenversicherung auch auf den Arbeitsmarkt. In Deutschland ist Arbeit dadurch zu teuer und nicht mehr konkurrenzfähig mit dem Ausland, was ein Grund für unsere Arbeitslosigkeit ist.

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